Trumps Wahlsieg Sowie Der Folgen - Eine Wahlnachlese Sowie Beliebig Ausblick, Wie Es Weitergeht
Donald Trump hat es daher geschafft. Nachdem er im Frühling während die Vorwahlen schon quasi im Alleingang das republikanische Establishment vorführte sowie besiegte, folgte jetzt die Triumph über das Establishment die Demokraten. Aber gesamt alleine hat er das natürlich nicht erreicht. Es waren beinahe 60 Mio Amerikaner, die Trump ins Weiße Heim wählten. Nach den letzten Zahlen zwar wohl etwa 200.000 Stimmen weniger als Clinton erreicht hat, aber gleichwohl hat die Republikaner die entscheidende Rückendeckung durch das Wahlvolk erhalten.
Jein! Ich persönlich hatte jawohl auch auf einen knappen Erfolg Clintons gesetzt, war mich aber wahrlich nicht sicher, ob es wahrlich auch so kommen würde. Es gab genügend Anzeichen dafür, dass das Rennen offen war. Viele erzählen heute, dass die Umfrageinstitute unecht gelegen hätten. Das ist aber nur teilweise korrekt sowie zutreffend für einige Bundesstaaten, darauf komme ich auch gleich nochmal zurück. Aber letztlich haben die Umfragen auch ausreichend Spielraum zur Interpretation gelassen.
Die landesweiten Umfragen haben Clinton vorn gesehen. So ist es auch gekommen, wenn auch nicht so deutlich, wie angenommen. Wie ober erwähnt, hat sie jawohl wahrlich mehr Stimmen empfangen als die Republikaner. In anderen Bundesstaaten wie Florida, Pennsylvania, Iowa oder North Carolina, die allesamt durch Trump gewonnen wurden, haben die durchschnittlichen Umfragen beliebig Kopf-an-Kopf-Rennen prognostiziert, im Falle Floridas, North Carolinas sowie Iowas sogar mit leichter Trend zu Trump. Bundesstaaten wie Ohio, Arizona sowie Georgia waren bei die letzten Prognose ohnehin schon rot markiert.
Die Umfrageinstitute haben auch stets darauf hingewiesen, dass beliebig gewisser Fehlerwert von bis zu 3 % einkalkuliert muss, insbesondere bei einer Wahl mit so untypischen Voraussetzungen. Und so musste man stets damit rechnen, dass kleine Verschiebungen möglich sind, die große Veränderungen mitbringen konnten. Dafür sind die Abstände die beiden Kandidaten zu gering gewesen.
Überraschend ist aber sicherlich, dass es Trump gelungen ist, die Bundesstaaten Wisconsin sowie evtl. auch Michigan zu gewinnen. Hier haben die Umfragen wahrlich eine ungleich Trend gesehen. Und so ist das eingetreten, was für einen Profit Trumps nötig war. Ich erinnere nochmal eingeschaltet die drei formulierten Bedingungen zwischen Hinweis auf die Fahrschein 3 die Artikels vom 23. Oktober.
1. Er muss die klassischen republikanischen Staaten für sich selbst gewinnen.
2. Er muss die Swing States gewinnen.
3. Er muss einen "sicheren" demokratischen Staat gewinnen.
Bedingung 1 hat Trump hell erfüllt, Bedingung 2, mit die kleinen Ausnahme Nevadas auch. Die sechs Wahlmännerstimmen aus Nevada waren aber nicht mehr relevant. Der entscheidende Faktor bei dieser Wahl war Nr. 3. Hillary Clinton hat zu viele "sichere" demokratische Staaten verloren. Allein schon mit Pennsylvania hätte es für Trump bekanntlich gereicht. Dass jetzt noch Wisconsin sowie evtl. Michigan (das steht momentan noch nicht final fest) dazugekommen sind, war nicht zu erwarten. Diese drei Bundesstaaten haben Hillary Clinton die Niederlage gebracht. Es sind exakt jene Staaten, die Donald Trump von Anfang eingeschaltet im Visier hatte. Der Rust Belt war sein Ziel sowie hier hat er entscheidend gepunktet. Dass es eine Schwachstelle Clintons sein würde, war ihm bewusst, schließlich hatte sie schon während die Vorwahlen hier federn lassen müssen. Bernie Sanders hatte sowohl den Wisconsin Primary als auch den Michigan Primary gegen Clinton gewonnen.
War Clinton die beste Wahl die Demokraten?
Kann man aus die Niederlage im Rust Belt den Ende ziehen, dass Sanders bessere Chancen gegen Trump gehabt hätte? Evtl. ja, weil er bessere persönliche Werte als Clinton hat sowie insbesondere eine Bewegung hinter sich selbst wusste, die mit viel Engagement einen Wechsel die Politik in Washington wollte. Zwar in eine ungleich Richtung als Trump, aber gleichwohl hätte Sanders diejenigen, die einen Wechsel die politischen Verhältnisse wollten, mit seinen Ideen einfangen können. Den Vorteil, den Clinton in den Vorwahlen gegenüber Sanders in den Südstaaten hatte, machte sich selbst bei die Wahl gegen Trump erwartungsgemäß nicht bemerkbar. Aber das ist jetzt alles Spekulation, ebenso die Frage, die sich selbst die Vizepräsident Joe Biden evtl. in einem ruhigen Moment die Wahlnacht gestellt haben könnte. Hätte er antreten sollen?
Das sind jetzt aber alles Fragen, die die Demokraten aufarbeiten müssen. Die Betonung liegt dabei auf "müssen". Die Wahlnacht hat nicht nur den Verlust des Weißen Hauses mit sich selbst gebracht, sondern auch die verpasste Chance, die Mehrheitsverhältnisse im Kongress zu verändern.
Hier das Gesamtergebnis die Wahlnacht:
Zwar konnten sich selbst die Demokraten im Kongress (Repräsentantenhaus sowie Senat) verbessern, aber insbesondere die misslungene Wechsel im Senat ist neben die Niederlage Clintons sehr schmerzlich.
Nachdem Debbie Wassermann-Schultz im Sommerzeit vom Vorsitz des DNC zurücktreten musste sowie auch ihre Interims-Nachfolgerin Donna Brazile in die Kritik steht, dürfte es jetzt reichlich Klärungsbedarf bei den Demokraten geben. Viel Zeit dürfen sie dabei nicht verlieren, denn zu den Midterms Elections kann man schon auf Zwei Jahre Präsidentschaft Donald Trumps antworten sowie danach sollten sich selbst bereits auch die ersten Interessenten bei den Demokraten herauskristallisieren, die in den Vorwahlkampf ungefähr die Nominierung zur nächsten Präsidentschaftswahl ab Herbst 2019 hineingehen werden.
Der Republikaner wird am 19. Dezember durch das Electoral College formal durch die Wahlmännerstimmen gewählt. Am 20. Jänner 2017 findet dann die Amtseinführung statt.
In die Zwischenzeit muss sich selbst beliebig Regierungskabinett finden. Hier tappen viele Beobachter noch im Dunkeln. Wer wird künftig eingeschaltet die Seite Trumps die Regime bilden? Einige Namen kursieren zwar schon, aber öffentlich geäußert hat sich selbst Trump noch nicht. Die republikanischen Unterstützer im Wahlkampf könnten dabei eine Rolle spielen. Rudy Giuliani, Ex-Bürgermeister von New York, Chris Christie, Gouverneur von New Vogtei Jersey oder auch Ben Carson, die ebenso wie Christie auch Kandidat die Republikaner bei den Vorwahlen war, werden hier oft genannt. Ihre Namen sowie die Mike Huckabees wurden von Trump dankend sowie anerkennend bei seiner Siegesrede in die Wahlnacht erwähnt. Auch die RNC-Vorsitzende Reince Priebus hat später einem nicht gesamt einfachen Job, gute Chancen auf einen Posten in die Trump-Administration. Denkbar ist aber auch, dass Trump auf führende Kräfte die Wirtschaftssystem setzen oder aber auch innerhalb des eigenen erweiterten Familienkreises später geeigneten Personen suchen wird.
Das ist derzeit noch ziemlich unklar. Der Republikaner blieb bislang mit konkreten politischen Maßnahmen hinreichend unbestimmt sowie auf Erfahrungswerte aus vergangenen politischen Ämtern, kann man in diesem Sturz nicht zurückgreifen.
Die Abschaffung die öffentlichen Gesundheitsversorgung Obamacare dürfte wohl nicht eins zu eins in einem kurzen Zeitraum umzusetzen sein. Zu viele Menschen wären davon betroffen. Auch die Mauer zu Mexiko wird später meiner Einschätzung eher symbolischer Gestalt sein. Grenzsicherung, eine striktere Einwanderungspolitik sowie beliebig härterer Umgang mit illegalen Einwanderern dürften aber schon eine zentrale Rolle spielen. Insbesondere auch die heimischen Arbeitsplätze sowie Geschäft muss Trump auf die Agenda nehmen, dort sie Schlüssel zum Erfolg in seinem Wahlkampf waren. Gelingt es ihm nicht bei diesem Subjekt seinen Worten auch Taten folgen zu lassen, wird er es in vier Jahren rechts schwierig haben, wiedergewählt zu werden.
Die Verschärfung von Waffengesetzen dürfte aber sicher auf absehbare Zeit vom Tisch sein sowie auch die amerikanischen Umweltschützer werden einen schweren Stand haben.
Aus europäischer Sicht wird sicher mit Spannung erwartet, wie sich selbst Trump bei Fragen die internationalen Kooperation positionieren wird. TTIP-Gegner dürfen sich selbst über die Wahl Trumps freuen, auch wenn das später meinen Beobachtungen selten die Sturz ist. Trump wird insbesondere in Handelsfragen beliebig harter Gesprächspartner sein, die wie angekündigt als oberste Prämisse "America First" ausgegeben hat. Dies gilt auch in Sicherheitsfragen. Militäreinsätze solle es nur noch dann geben, wenn die Vereinigte Staaten bzw. deren Interessen geradewegs betroffen seien. Was das heißt, muss abgewartet werden. Die wesentliche Rolle Amerikas innerhalb die NATO wird sich selbst aber wohl kaum verändern. Hier würde die US-Kongress wohl massiv intervenieren, sollte Trump versuchen, aus dem Bündnis auszusteigen. Die deutsche Verteidigungsministerin von die Leyen wird aber gleichwohl Trumps Nota zur Kenntnis genommen haben, später die ungleich Länder darunter auch BRD einen größeren Beitrag zur gemeinsamen Abwehr leisten sollen.
Das Repräsentantenhaus sowie die Senat werden eine sehr wichtige Rolle spielen. Trump ist kein erfahrener Politiker, die auf jahrzehntelange politische Verbindungen setzen kann. Er wird sich selbst sein Relation zum Kongress erstens erarbeiten müssen. Nach seiner Schelte für das politische Washington dürfte es auch auf republikanischer Seite, den beliebig oder anderen geben, die sich selbst womöglich auch weiterhin nicht mit einem Präsidenten Trump anfreunden kann. Rein formal genießt Trump eine Machtfülle, von die Obama letzte nur träumen konnte. Die Republikaner dominieren beide Kammern des Kongresses (s.o.) sowie zudem wird auch die Supreme Court eine Mehrheit im Sinne die Republikaner haben. Ob Trump dies zu nutzen weiß, wird evtl. eine die größten Herausforderungen im strukturellen politischen Alltagsgeschäft werden. Insbesondere im Senat darf er sich selbst kaum einen Abweichler leisten. Dass ihm jetzt genau das Establishment sowie das politische Washington so viele Gestaltungsmöglichkeiten anbieten könnten, kann auch zu einer Last werden.
Evtl. kommt es dem künftigen Präsidenten entgegen, dass er kein politischer Ideologe ist. Auch braucht er auf keine politischen Weggefährten oder Wahlkreise Rücksicht nehmen. Er ist als Geschäftsmann auf Erfolg getrimmt sowie daher auch opportunistisch geprägt. Will er beliebig Ziel erreichen, ist jeder legale Weg recht, die ihm dies ermöglicht. Er könnte daher genau davon profitieren, unabhängig von politischen Zwängen, sehr sachorientiert seine Vorhaben auf den Weg zu bringen. Und wenn er sich selbst dann mal die Mehrheit durch Stimmen die Demokraten sichert, ist dies allenfalls als Randnotiz für seine Mitarbeiter interessant, ihm selbst dürfte es aber wohl relativ gleich sein.
Die Chance, eine politische Blockade aufzulösen, ist einerseits durch die neuen Verhältnisse in Washington angegeben sowie andererseits durch sein unkonventionelles Auftreten so groß, wie schon lange nicht mehr. Die Gelegenheit ist aber auch zugleich eine große Risiko für das Establishment. Sollte sich selbst Trump mit einer pragmatischen Zeile im Weißen Heim durchsetzen können sowie dabei auch noch Erfolge vorweisen, könnten es etablierte Politiker, die zu wirksam in klassischen Parteikämpfen gebunden sind, auf absehbare Zeit erstmal schwierig haben.
Die Chancen, die sich selbst durch die Wahl Trumps anbieten könnten, überlagern aber noch lange nicht die Bedenken. Und die gibt es reichlich. Der Wahlkampf hat Spuren die Spaltung hinterlassen, die zwar auch vorher schon dort waren, aber durch Trump auch bewusst offen gelegt sowie teilweise gefördert wurden. Handelte er wahrlich nur aus Gründen des Wahlkampfes so oder wird er weiter gegen Einwanderer oder Muslime wettern? Wie geht er mit die großen Herausforderung des Rassismus in den Vereinigte Staaten um? Schafft er es, die wirtschaftlich "abgehängten Menschen", die eher ihn als Clinton unterstützt haben, eingeschaltet seiner Seite zu halten, wenn die angestrebten Erfolge am Arbeitsmarkt ausbleiben?
Es gibt Zweifel, ob ihm dies gelingen wird. Er müsste glaubhaft vom Wahlkampfmodus in den Präsidialmodus wechseln. Selbst wenn er das tut, heißt das noch lange nicht, dass die entfesselte Wut, die vielerorts wahrzunehmen ist, wieder so leicht eingefangen werden kann. Alleine kann er es schon gar nicht schaffen.
Immerhin hat er bei seiner Siegesrede schon zur Einheit des Landes aufgerufen. Er werde Präsident aller Amerikaner sein. Diese sauber sachlich eher unspektakuläre Ankündigung, kann aber auf subjektiver ep?ped? noch eine enorme Bedeutung erhalten. Wie angespannt die Lage ist, zeigte sich selbst bei Anhängern beider Seiten. Bevor Trump die Bühne in New York Stadtzentrum betrat, skandierten einige Anhänger "Lock her up!" sowie bezogen sich selbst dabei auf Trumps Bekanntmachung aus einer TV-Debatte, Hillary Clinton in Haft zu bringen, wenn er Präsident werde. In Kalifornien gingen Clinton-Anhänger oder zumindest Trump-Gegner auf die Strecke sowie riefen "Not my President", es kam zu Sachbeschädigungen. Auch zur Uhr gibt es laut Medienberichten in verschiedenen amerikanischen Städten Proteste gegen Donald Trump.
Wie aufgeheizt die Stimmung noch stets ist, macht auch Clintons Zunge am Tag später die Wahl deutlich. Sie sagte, dass es auch beliebig demokratischer Grundsatz sei, einen ungewollten politischen Wechsel friedlich zu ermöglichen. Eine ungewöhnliche Aufforderung, sollte es doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Die nächsten Themen werden die Regierungsbildung rund ungefähr Donald Trump sein sowie die Frage, wie sich selbst seine Kooperation mit dem Kongress gestalten wird. Die innerparteiliche Aufarbeitung die Niederlage die Demokraten wird ebenso eine Rolle spielen. Vor die Amtsübergabe wird es auch noch eine Bilanz zu Obamas Amtszeit geben. Grundsätzlich wird das Schwerpunktthema "Präsidentschaftswahl" bleiben. Aber auch die Präsidentschaft Trumps selbst sowie Fragen, wie Mehrheiten für wesentliche Gesetze organisiert werden, preisgeben Eingang in meinen Blog. Die Midterm Elections werden ebenso Subjekt sein. Stehen wichtige Gouverneurswahlen an, werde ich darüber berichten. Langfristig richtet sich selbst die Blick auch schon auf potentielle Kandidaten bei den Demokraten für die US-Wahl 2020.
Kommt die Wahl Trumps überraschend, haben die Umfrageinstitute versagt?
Jein! Ich persönlich hatte jawohl auch auf einen knappen Erfolg Clintons gesetzt, war mich aber wahrlich nicht sicher, ob es wahrlich auch so kommen würde. Es gab genügend Anzeichen dafür, dass das Rennen offen war. Viele erzählen heute, dass die Umfrageinstitute unecht gelegen hätten. Das ist aber nur teilweise korrekt sowie zutreffend für einige Bundesstaaten, darauf komme ich auch gleich nochmal zurück. Aber letztlich haben die Umfragen auch ausreichend Spielraum zur Interpretation gelassen.
Die landesweiten Umfragen haben Clinton vorn gesehen. So ist es auch gekommen, wenn auch nicht so deutlich, wie angenommen. Wie ober erwähnt, hat sie jawohl wahrlich mehr Stimmen empfangen als die Republikaner. In anderen Bundesstaaten wie Florida, Pennsylvania, Iowa oder North Carolina, die allesamt durch Trump gewonnen wurden, haben die durchschnittlichen Umfragen beliebig Kopf-an-Kopf-Rennen prognostiziert, im Falle Floridas, North Carolinas sowie Iowas sogar mit leichter Trend zu Trump. Bundesstaaten wie Ohio, Arizona sowie Georgia waren bei die letzten Prognose ohnehin schon rot markiert.
Die Umfrageinstitute haben auch stets darauf hingewiesen, dass beliebig gewisser Fehlerwert von bis zu 3 % einkalkuliert muss, insbesondere bei einer Wahl mit so untypischen Voraussetzungen. Und so musste man stets damit rechnen, dass kleine Verschiebungen möglich sind, die große Veränderungen mitbringen konnten. Dafür sind die Abstände die beiden Kandidaten zu gering gewesen.
Überraschend ist aber sicherlich, dass es Trump gelungen ist, die Bundesstaaten Wisconsin sowie evtl. auch Michigan zu gewinnen. Hier haben die Umfragen wahrlich eine ungleich Trend gesehen. Und so ist das eingetreten, was für einen Profit Trumps nötig war. Ich erinnere nochmal eingeschaltet die drei formulierten Bedingungen zwischen Hinweis auf die Fahrschein 3 die Artikels vom 23. Oktober.
1. Er muss die klassischen republikanischen Staaten für sich selbst gewinnen.
2. Er muss die Swing States gewinnen.
3. Er muss einen "sicheren" demokratischen Staat gewinnen.
Bedingung 1 hat Trump hell erfüllt, Bedingung 2, mit die kleinen Ausnahme Nevadas auch. Die sechs Wahlmännerstimmen aus Nevada waren aber nicht mehr relevant. Der entscheidende Faktor bei dieser Wahl war Nr. 3. Hillary Clinton hat zu viele "sichere" demokratische Staaten verloren. Allein schon mit Pennsylvania hätte es für Trump bekanntlich gereicht. Dass jetzt noch Wisconsin sowie evtl. Michigan (das steht momentan noch nicht final fest) dazugekommen sind, war nicht zu erwarten. Diese drei Bundesstaaten haben Hillary Clinton die Niederlage gebracht. Es sind exakt jene Staaten, die Donald Trump von Anfang eingeschaltet im Visier hatte. Der Rust Belt war sein Ziel sowie hier hat er entscheidend gepunktet. Dass es eine Schwachstelle Clintons sein würde, war ihm bewusst, schließlich hatte sie schon während die Vorwahlen hier federn lassen müssen. Bernie Sanders hatte sowohl den Wisconsin Primary als auch den Michigan Primary gegen Clinton gewonnen.
War Clinton die beste Wahl die Demokraten?
Kann man aus die Niederlage im Rust Belt den Ende ziehen, dass Sanders bessere Chancen gegen Trump gehabt hätte? Evtl. ja, weil er bessere persönliche Werte als Clinton hat sowie insbesondere eine Bewegung hinter sich selbst wusste, die mit viel Engagement einen Wechsel die Politik in Washington wollte. Zwar in eine ungleich Richtung als Trump, aber gleichwohl hätte Sanders diejenigen, die einen Wechsel die politischen Verhältnisse wollten, mit seinen Ideen einfangen können. Den Vorteil, den Clinton in den Vorwahlen gegenüber Sanders in den Südstaaten hatte, machte sich selbst bei die Wahl gegen Trump erwartungsgemäß nicht bemerkbar. Aber das ist jetzt alles Spekulation, ebenso die Frage, die sich selbst die Vizepräsident Joe Biden evtl. in einem ruhigen Moment die Wahlnacht gestellt haben könnte. Hätte er antreten sollen?
Das sind jetzt aber alles Fragen, die die Demokraten aufarbeiten müssen. Die Betonung liegt dabei auf "müssen". Die Wahlnacht hat nicht nur den Verlust des Weißen Hauses mit sich selbst gebracht, sondern auch die verpasste Chance, die Mehrheitsverhältnisse im Kongress zu verändern.
Hier das Gesamtergebnis die Wahlnacht:
2016 | Erforderliche Mehrheit | Republikaner/ Trump | Demokraten/ Clinton |
Präsidentschaftswahl | 270 | 306 | 232 |
Repräsentantenhaus | 218 | 241 | 194 |
Senat (ein Drittel) | 51 | 52 | 48 (46+2) |
Zwar konnten sich selbst die Demokraten im Kongress (Repräsentantenhaus sowie Senat) verbessern, aber insbesondere die misslungene Wechsel im Senat ist neben die Niederlage Clintons sehr schmerzlich.
Nachdem Debbie Wassermann-Schultz im Sommerzeit vom Vorsitz des DNC zurücktreten musste sowie auch ihre Interims-Nachfolgerin Donna Brazile in die Kritik steht, dürfte es jetzt reichlich Klärungsbedarf bei den Demokraten geben. Viel Zeit dürfen sie dabei nicht verlieren, denn zu den Midterms Elections kann man schon auf Zwei Jahre Präsidentschaft Donald Trumps antworten sowie danach sollten sich selbst bereits auch die ersten Interessenten bei den Demokraten herauskristallisieren, die in den Vorwahlkampf ungefähr die Nominierung zur nächsten Präsidentschaftswahl ab Herbst 2019 hineingehen werden.
Wie geht es jetzt mit Donald Trump weiter?
Der Republikaner wird am 19. Dezember durch das Electoral College formal durch die Wahlmännerstimmen gewählt. Am 20. Jänner 2017 findet dann die Amtseinführung statt.
In die Zwischenzeit muss sich selbst beliebig Regierungskabinett finden. Hier tappen viele Beobachter noch im Dunkeln. Wer wird künftig eingeschaltet die Seite Trumps die Regime bilden? Einige Namen kursieren zwar schon, aber öffentlich geäußert hat sich selbst Trump noch nicht. Die republikanischen Unterstützer im Wahlkampf könnten dabei eine Rolle spielen. Rudy Giuliani, Ex-Bürgermeister von New York, Chris Christie, Gouverneur von New Vogtei Jersey oder auch Ben Carson, die ebenso wie Christie auch Kandidat die Republikaner bei den Vorwahlen war, werden hier oft genannt. Ihre Namen sowie die Mike Huckabees wurden von Trump dankend sowie anerkennend bei seiner Siegesrede in die Wahlnacht erwähnt. Auch die RNC-Vorsitzende Reince Priebus hat später einem nicht gesamt einfachen Job, gute Chancen auf einen Posten in die Trump-Administration. Denkbar ist aber auch, dass Trump auf führende Kräfte die Wirtschaftssystem setzen oder aber auch innerhalb des eigenen erweiterten Familienkreises später geeigneten Personen suchen wird.
Welche Vorhaben werden von Trump jetzt forciert umgesetzt?
Das ist derzeit noch ziemlich unklar. Der Republikaner blieb bislang mit konkreten politischen Maßnahmen hinreichend unbestimmt sowie auf Erfahrungswerte aus vergangenen politischen Ämtern, kann man in diesem Sturz nicht zurückgreifen.
Die Abschaffung die öffentlichen Gesundheitsversorgung Obamacare dürfte wohl nicht eins zu eins in einem kurzen Zeitraum umzusetzen sein. Zu viele Menschen wären davon betroffen. Auch die Mauer zu Mexiko wird später meiner Einschätzung eher symbolischer Gestalt sein. Grenzsicherung, eine striktere Einwanderungspolitik sowie beliebig härterer Umgang mit illegalen Einwanderern dürften aber schon eine zentrale Rolle spielen. Insbesondere auch die heimischen Arbeitsplätze sowie Geschäft muss Trump auf die Agenda nehmen, dort sie Schlüssel zum Erfolg in seinem Wahlkampf waren. Gelingt es ihm nicht bei diesem Subjekt seinen Worten auch Taten folgen zu lassen, wird er es in vier Jahren rechts schwierig haben, wiedergewählt zu werden.
Die Verschärfung von Waffengesetzen dürfte aber sicher auf absehbare Zeit vom Tisch sein sowie auch die amerikanischen Umweltschützer werden einen schweren Stand haben.
Aus europäischer Sicht wird sicher mit Spannung erwartet, wie sich selbst Trump bei Fragen die internationalen Kooperation positionieren wird. TTIP-Gegner dürfen sich selbst über die Wahl Trumps freuen, auch wenn das später meinen Beobachtungen selten die Sturz ist. Trump wird insbesondere in Handelsfragen beliebig harter Gesprächspartner sein, die wie angekündigt als oberste Prämisse "America First" ausgegeben hat. Dies gilt auch in Sicherheitsfragen. Militäreinsätze solle es nur noch dann geben, wenn die Vereinigte Staaten bzw. deren Interessen geradewegs betroffen seien. Was das heißt, muss abgewartet werden. Die wesentliche Rolle Amerikas innerhalb die NATO wird sich selbst aber wohl kaum verändern. Hier würde die US-Kongress wohl massiv intervenieren, sollte Trump versuchen, aus dem Bündnis auszusteigen. Die deutsche Verteidigungsministerin von die Leyen wird aber gleichwohl Trumps Nota zur Kenntnis genommen haben, später die ungleich Länder darunter auch BRD einen größeren Beitrag zur gemeinsamen Abwehr leisten sollen.
Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat Trump?
Das Repräsentantenhaus sowie die Senat werden eine sehr wichtige Rolle spielen. Trump ist kein erfahrener Politiker, die auf jahrzehntelange politische Verbindungen setzen kann. Er wird sich selbst sein Relation zum Kongress erstens erarbeiten müssen. Nach seiner Schelte für das politische Washington dürfte es auch auf republikanischer Seite, den beliebig oder anderen geben, die sich selbst womöglich auch weiterhin nicht mit einem Präsidenten Trump anfreunden kann. Rein formal genießt Trump eine Machtfülle, von die Obama letzte nur träumen konnte. Die Republikaner dominieren beide Kammern des Kongresses (s.o.) sowie zudem wird auch die Supreme Court eine Mehrheit im Sinne die Republikaner haben. Ob Trump dies zu nutzen weiß, wird evtl. eine die größten Herausforderungen im strukturellen politischen Alltagsgeschäft werden. Insbesondere im Senat darf er sich selbst kaum einen Abweichler leisten. Dass ihm jetzt genau das Establishment sowie das politische Washington so viele Gestaltungsmöglichkeiten anbieten könnten, kann auch zu einer Last werden.
Evtl. kommt es dem künftigen Präsidenten entgegen, dass er kein politischer Ideologe ist. Auch braucht er auf keine politischen Weggefährten oder Wahlkreise Rücksicht nehmen. Er ist als Geschäftsmann auf Erfolg getrimmt sowie daher auch opportunistisch geprägt. Will er beliebig Ziel erreichen, ist jeder legale Weg recht, die ihm dies ermöglicht. Er könnte daher genau davon profitieren, unabhängig von politischen Zwängen, sehr sachorientiert seine Vorhaben auf den Weg zu bringen. Und wenn er sich selbst dann mal die Mehrheit durch Stimmen die Demokraten sichert, ist dies allenfalls als Randnotiz für seine Mitarbeiter interessant, ihm selbst dürfte es aber wohl relativ gleich sein.
Die Chance, eine politische Blockade aufzulösen, ist einerseits durch die neuen Verhältnisse in Washington angegeben sowie andererseits durch sein unkonventionelles Auftreten so groß, wie schon lange nicht mehr. Die Gelegenheit ist aber auch zugleich eine große Risiko für das Establishment. Sollte sich selbst Trump mit einer pragmatischen Zeile im Weißen Heim durchsetzen können sowie dabei auch noch Erfolge vorweisen, könnten es etablierte Politiker, die zu wirksam in klassischen Parteikämpfen gebunden sind, auf absehbare Zeit erstmal schwierig haben.
Kann Trump das gespaltene Acker befrieden?
Die Chancen, die sich selbst durch die Wahl Trumps anbieten könnten, überlagern aber noch lange nicht die Bedenken. Und die gibt es reichlich. Der Wahlkampf hat Spuren die Spaltung hinterlassen, die zwar auch vorher schon dort waren, aber durch Trump auch bewusst offen gelegt sowie teilweise gefördert wurden. Handelte er wahrlich nur aus Gründen des Wahlkampfes so oder wird er weiter gegen Einwanderer oder Muslime wettern? Wie geht er mit die großen Herausforderung des Rassismus in den Vereinigte Staaten um? Schafft er es, die wirtschaftlich "abgehängten Menschen", die eher ihn als Clinton unterstützt haben, eingeschaltet seiner Seite zu halten, wenn die angestrebten Erfolge am Arbeitsmarkt ausbleiben?
Es gibt Zweifel, ob ihm dies gelingen wird. Er müsste glaubhaft vom Wahlkampfmodus in den Präsidialmodus wechseln. Selbst wenn er das tut, heißt das noch lange nicht, dass die entfesselte Wut, die vielerorts wahrzunehmen ist, wieder so leicht eingefangen werden kann. Alleine kann er es schon gar nicht schaffen.
Immerhin hat er bei seiner Siegesrede schon zur Einheit des Landes aufgerufen. Er werde Präsident aller Amerikaner sein. Diese sauber sachlich eher unspektakuläre Ankündigung, kann aber auf subjektiver ep?ped? noch eine enorme Bedeutung erhalten. Wie angespannt die Lage ist, zeigte sich selbst bei Anhängern beider Seiten. Bevor Trump die Bühne in New York Stadtzentrum betrat, skandierten einige Anhänger "Lock her up!" sowie bezogen sich selbst dabei auf Trumps Bekanntmachung aus einer TV-Debatte, Hillary Clinton in Haft zu bringen, wenn er Präsident werde. In Kalifornien gingen Clinton-Anhänger oder zumindest Trump-Gegner auf die Strecke sowie riefen "Not my President", es kam zu Sachbeschädigungen. Auch zur Uhr gibt es laut Medienberichten in verschiedenen amerikanischen Städten Proteste gegen Donald Trump.
Wie aufgeheizt die Stimmung noch stets ist, macht auch Clintons Zunge am Tag später die Wahl deutlich. Sie sagte, dass es auch beliebig demokratischer Grundsatz sei, einen ungewollten politischen Wechsel friedlich zu ermöglichen. Eine ungewöhnliche Aufforderung, sollte es doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
In eigener Sache: Wie geht es hier jetzt mit dem Weblog weiter?
Die nächsten Themen werden die Regierungsbildung rund ungefähr Donald Trump sein sowie die Frage, wie sich selbst seine Kooperation mit dem Kongress gestalten wird. Die innerparteiliche Aufarbeitung die Niederlage die Demokraten wird ebenso eine Rolle spielen. Vor die Amtsübergabe wird es auch noch eine Bilanz zu Obamas Amtszeit geben. Grundsätzlich wird das Schwerpunktthema "Präsidentschaftswahl" bleiben. Aber auch die Präsidentschaft Trumps selbst sowie Fragen, wie Mehrheiten für wesentliche Gesetze organisiert werden, preisgeben Eingang in meinen Blog. Die Midterm Elections werden ebenso Subjekt sein. Stehen wichtige Gouverneurswahlen an, werde ich darüber berichten. Langfristig richtet sich selbst die Blick auch schon auf potentielle Kandidaten bei den Demokraten für die US-Wahl 2020.
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