Themenschwerpunkte Hinein Us-Wahlkampf: Teil 2 - Waffengesetze

Themenschwerpunkt: Waffengesetze

Im zweiten Anteil die Themenschwerpunktreihe hinein US-Wahlkampf geht es etwa das komplexe sowie äußerst kontrovers diskutierte Waffenrecht die USA. In BRD wird oft die Kopf darüber geschüttelt, wie es stets wieder zu tragischen Unfällen sowie Amokläufen in Amerika kommen kann. Um die Hintergründe die Diskussion auch hinein Wahlkampf zu verstehen, lohnt es sich, etwas genauer hinzusehen.

Zunächst beliebig paar Zahlen: Etwa 30-40% die Haushalte in den Vereinigte Staaten eignen Schusswaffen. Die Befürworter sowie Konkurrent von strengeren Waffengesetzen erhalten sich selbst die Waage. Es werden pro Erdenjahr ca. 100.000 Menschen in den Vereinigte Staaten durch Schusswaffengebrauch verletzt, über 30.000 sterben. Ca. 1500 Kinder werden pro Erdenjahr bei Unfällen mit Schusswaffen verletzt, durchschnittlich ca. 200 Kinder sterben.

Herkunft die Affinität zu Waffen

Das Recht auf Waffenbesitz basiert auf dem 2. Zusatzartikel die Verfassung die Vereinigten Staaten von Amerika. Die ersten zehn Zusatzartikel sind auch zwischen dem Namen Bill of Rights bekannt. In dem 2. Zusatzartikel von 1789 heißt es: "Da eine nett ausgebildete Miliz für die Sicherheit eines freien Staates notwendig ist, darf das Recht des Volkes, Waffen zu eignen sowie zu tragen, nicht beeinträchtigt werden."

Diese Formulierung lässt natürlich einen gewissen Interpretationsspielraum zu. Ist die Nennung die Miliz eine Zweckbestimmung? Welche Waffen sind gemeint? Ist wahrlich eine Beeinträchtigung oder gar beliebig Verbot gemeint? 2008 entschied die Supreme Court, dass schussbereite Handfeuerwaffen zu Hause zur Selbstverteidigung erlaubt sind.

Kompliziert wird die Bewerbung des Waffenrechts auch dadurch, dass jede Bundesstaaten zum Anteil sehr unterschiedliche Regelungen zum Erwerb, Habseligkeiten sowie Führen von Schusswaffen haben. In nicht allen Bundesstaaten ist z. B. beliebig Waffenschein zum Kauf einer Schusswaffe erforderlich. Anderswo ist das Führen von geladenen Schusswaffen auch außerhalb die eigenen vier Wände erlaubt, es gibt Unterschiede zwischen dem offenen sowie dem verdeckten Tragen von Waffen. Es wird differenziert zwischen „normalen“ Schusswaffen, firearms (automatische Waffen), assault weapons (Sturmgewehre) etc. Es ist müßig, eingeschaltet dieser Position auf jegliche Regulierungen sowie Unterschiede einzugehen. Wichtig ist zunächst nur, dass aufgrund die unterschiedlichen Ausprägungen die Waffengesetze auch die Diskussionen in den verschiedenen Bundesstaaten unterschiedlich ausgerichtet sind.

Diskussionskultur sowie die Lobbyarbeit die NRA

Häufig wird davon gesprochen, dass das Recht auf Waffenbesitz eine Spezies Kulturgut sei. Sicher ist, dass beliebig nicht unerheblicher Anteil die US-Amerikaner dieses Recht als elementar für ihre Freiheit sowie Sicherheit ansehen. Sie sind meinungsstark sowie nett organisiert. Die National Rifle Association ist die größte sowie einflussreichste Waffenvereinigung die USA. Sie zählt ca. 4,2 Mio Mitglieder. Die NRA betreibt aktive Lobbyarbeit sowie versucht Waffengesetzgebung in ihrem Interesse zu lenken.

Die aktuellen Diskussionen etwa schärfere Waffengesetze werden mit sehr viel Ideologie sowie Emotion geführt. Befürworter werden als Verfassungsfeinde bezeichnet, Gegnern von schärferen Regelungen eine Mitschuld eingeschaltet den stets wiederkehrenden Amokläufen sowie Attentaten gegeben. Das verhindert oft auch hinein Wahlkampf eine sachliche Debatte, die beide Seiten berücksichtigt.

Die Reform Brady Bill

Es hat in die Vergangenheit vielerlei Reformbemühungen gegeben. Eine die wichtigsten die letzten Jahrzehnte war der Brady Bill oder auch Brady Act. Das Gesetz ist benannt später dem früheren Pressesprecher Ronald Reagans, James Brady. Dieser wurde von einem Ehegatte niedergeschossen, die zuvor bereits verhaltensauffällig hinein Zusammenhang mit Schusswaffen geworden war. Der Brady Bill schrieb vor, dass sich selbst die Käufer von Handfeuerwaffen spätestens fünf Tage später dem Kauf überprüfen lassen müssten, vor sie die Waffe ausgehändigt bekommen. Innerhalb lizensierter Waffenläden erfolgte eine solche Überprüfung sofort. Die Kontrolle beinhaltete einen Abgleich mit die FBI-Datenbank, ob Vorstrafen oder psychische Erkrankungen, die dem Waffenbesitz entgegen stehen, vorhanden waren.  Das Gesetz wurde 1993 durch Bill Clinton unterzeichnet. 1997 hob es die Oberste Gerichtshof wieder auf. Jedoch nur mit die Begründung, dass die Gesetzgebung in die Zuständigkeit die einzelnen Bundesstaaten liegen müsste. Mehrere Bundesstaaten haben danach jedoch die Regelungen des Brady Bill übernommen.

Background Checks

Die heutige Diskussion etwa die Background Checks (Hintergrundüberprüfungen) befasst sich selbst mit einer ähnlichen Frage. In den Vereinigte Staaten werden sogenannte Gun Shows veranstaltet. Eine Spezies Messe, bei die man von verschiedenen Verkäufern Schusswaffen erwerben kann. Die Background Checks sind bei solchen Veranstaltungen verpflichtend. Kauft sich selbst jedoch jemand privat eine Schusswaffe, z. B. auch gebraucht, entfallen diese Überprüfungen. Diese Überprüfungslücke nennt sich selbst "loophole". Befürworter strengerer Waffengesetze benutzen oft die Worte „close the loophole“ sowie meinen damit, dass die Gesetzeslücke sowie das Schlupfloch derjenigen, die sich selbst auf diesem Wege „illegal“ eine Schusswaffe besorgen, ungeöffnet werden soll.

Stand your Ground

Eine weitere wichtige Formulierung bei die Diskussion etwa Waffengesetze ist das „Stand your Ground (Law)“ Dieses Gesetz erlaubt es z. B. dem Hauseigentümer hinein Falle eines Einbruchs, den Täter hinein Ungewissheit zu erschießen. Lange Zeit war die Bewohner verpflichtet, sich selbst zunächst zurückzuhalten, zurückzuweichen bzw. eine Konfrontation zu vermeiden. Diese Regelung wurde durch das Stand your Ground Gesetz aufgehoben. Das Recht braucht dem Unrecht nicht weichen. Nun ist dem Bewohner innen seines privaten bzw. berechtigten Bereichs erlaubt, sich selbst gegen das rechtswidrige Eindringen/Verletzen (Gewaltverbrechen) zur Wehr (Notwehr) zu setzen. Dass dabei auch die Täter getötet oder schwierig verletzt werden kann, ist gesetzlich abgesichert. Der Verteidigende kann nicht strafrechtlich belangt werden. An dieser Position verzichte ich auf weitere rechtliche Erläuterungen zu den Definitionen von Gewaltverbrechen, Notwehr etc. die selbstverständlich gleichwohl hell geregelt sind. Aber wie auch in BRD kennt die Nutzung von Notwehr auch in den Vereinigte Staaten eine gewisse Grenze. Vereinfacht gesagt: Wenn es offensichtlich ist, dass von einem Angreifer keine ernsthaftere Wagnis ausgeht, ist das Mittelwert die Notwehr zwar berechtigt gleichwohl es muss auch verhältnismäßig bzw. notwendig sein.

Genug von rechtlichen Ausführungen, dort Stand your Ground auch nicht so umstritten ist, wie ungleich Themen hinein Zusammenhang mit dem Waffenrecht.

Waffenfreie Zonen sowie beliebig staatliches Rückkaufprogramm

Im aktuellen Wahlkampf hat es noch Zwei Vorschläge gegeben, die ich noch klein ansprechen möchte. Es geht etwa die Reaktion später dem Amoklauf eingeschaltet einem College in Oregon. Die NRA sowie viele konservative Politiker verfolgen dabei den Ansatz, dass waffenfreie Zonen, die es hinein öffentlichen Raum stets mal wieder gibt, abgeschafft werden sollten. Sie seien eine Einladung für Täter, dort sie in diesen Bereichen mit weniger Gegenwehr rechnen könnten. Opfer sowie Passanten hätten keine Möglichkeit, sich selbst mit Waffen zur Wehr zu setzen. Die Vorschläge werden ergänzt durch die Forderung, dass z. B. Bildungspersonal später Anleitung Waffen mitführen müssten. Anhand dieses Beispiels wird deutlich, wie breit die unterschiedlichen Ansätze auseinander liegen. Zwischen mehr Waffen sowie weniger Verbote auf die einen Seite sowie weniger Waffen sowie schärfere Gesetze auf die anderen Seite ist in diesem aufgeladenen Konflikt wohl kaum beliebig Kompromiss möglich.

Zusätzlichen Zündstoff erhielt die allgemeine Debatte etwa das Waffenrecht, als die Möglichkeit eines verpflichtenden staatlichen Rückkaufprogramms für Waffen ins Spiel gebracht wurde. Australien hat den Bürgern die Waffen abgenommen sowie für finanzielle Entschädigung gesorgt. Der Erfolg dieser Vorkehrung ist eingeschaltet einer wirkungsvoll gesunkenen Opferzahl messbar sowie gilt in Australien als weitgehend unbestritten. Die NRA warf jetzt den Befürwortern strengerer Waffengesetze vor, schon stets die Konfiszierung aller Schusswaffen angestrebt zu haben.

Eine Fortsetzung dieser Waffendebatte hinein Wahlkampf ist garantiert.

Quellen: www.ontheissues.org , www.wikipedia.com

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