Unruhe Hinein Weißen Haus Sowie Das Scheitern Trumps Sowie Die Republikaner Bei Die Abschaffung Obamacares

Für die Republikaner sind diese Tage beliebig Desaster. Zumindest auf den ersten Blick. Kaum beliebig politisches Vorhaben wurde so oftmals kritisiert wie das Gesundheitsprogramm "Obamacare" des früheren Präsidenten. Die politische Administration die Republikaner hinein Kongress hatte stets wieder ausgerufen, Obamacare abzuschaffen. Eine Losung, wie sie hinein Wahlkampf nicht einfacher hätte sein können. Kritische Fragen auch aus die eigenen politische Partei heraus wurden weitgehend ignoriert. Und auch Donald Trump hatte stets wieder betont, die Krankenversicherung abzuschaffen und durch etwas viel Besseres zu ersetzen. Nun stehen jede Beteiligten vor einem Scherbenhaufen. Zum wiederholten Male scheiterten Die Republikaner auch eingeschaltet ihren eigenen Vertretern hinein Kongress. Weder konnte "Trumpcare" beschlossen, noch "Obamacare" zumindest in Teilen abgeschafft werden. Die letzter Abstimmung scheiterte in die vergangenen Nacht eingeschaltet den Gegenstimmen die Demokraten, Zwei Unabhängigen und drei Republikanern. Die Senatorinnen Lisa Murkowski (Alaska) und Susan Collins (Maine) und John McCain (Arizona) votierten zur Enttäuschung von Mehrheitsführer Mitch McConnell aus Kentucky gegen den Gesetzentwurf. Die knappe Mehrheit die Republikaner hinein Senat war damit dahin. Die Republikaner haben hinein Senat 52 Stimmen, die Demokraten 46, hinzu kommen noch 2 Unabhängige, die meist mit den Demokraten stimmen. Die einfache Mehrheit liegt bei 51 Stimmen.
 
US-Präsident Trump zeigt jetzt auf die Abweichler die Republikaner. Er könne es nicht fassen, dass nicht einmal die Abschaffung von Obamacare gelungen sei. "Repeal and Replace" hatte Trump stets wieder hinein Wahlkampf mit Blick auf die Krankenversicherung gesagt. Aufheben und Ersetzen. Dass er mit dem Ersetzen durch Trumpcare scheiterte war schon eine Niederlage, jetzt gelang nicht einmal das Minimalziel. Und ob das folgend große Versprechen, beliebig massives Investitionsprogramm für die US-Infrastruktur, gelingen wird, ist mehr als fraglich. Auch hier gibt es von Teilen die Republikaner strikte Vorbehalte, die einen Einfluss des Staates in Form von derartig großen Investitionen schlicht ablehnen.

Donald Trump dürfte jetzt zunehmend hell werden, dass sein bisheriger Lehrgang nicht von Erfolg gekrönt sein dürfte. Ein paar symbolische Treffer konnte er erzielen. Die Aufkündigung des Klimaabkommens, beliebig paar Firmen die öffentlichkeitswirksam wieder in den Vereinigte Staaten herstellen und investieren. Aber die große Wurf ist Trump noch nicht gelungen. Immerhin hat jetzt die republikanische Mehrheit hinein Repräsentantenhaus für einen Budgetentwurf zu einem nationalen Sicherheitspaket gestimmt. Darin umfassen sind auch 1,6 Milliarden US-Dollar für den Gebäude die Mauer eingeschaltet die Grenze zu Mexiko. Ein weiteres Wahlkampfversprechen des Präsidenten. Die Genehmigung des Senats steht noch aus.

Trump ist natürlich nicht die erste Präsident, die Schwierigkeiten mit die Gesetzgebung und den Abstimmungen hinein Kongress hat. Aber er muss mehr dafür tun, dass die theoretischen Mehrheiten hinein Kongress auch genutzt werden. Verhandeln, Kompromisse, Mehrheiten preisgeben und sichern. Ein langer Prozess, die Geduld, die richtige Strategie und das richtige Kriterium eingeschaltet Kommunikation erfordert. Hat Trump diese Fähigkeiten?

Chaos hinein Weißen Haus: eine Abfrage die richtigen Führung?

 

Nachdem ich hinein letzten Beitrag vor nett Zwei Monaten geschrieben hatte, dass US-Präsident Donald Trump noch nicht hinein Weißen Heimat angekommen sei, muss ich heute feststellen, dass sich selbst die Situation hinein Oval Office weiter zuspitzt. Konnte man dem Präsidenten zu Anfang seiner Amtszeit einige Holprigkeiten noch seiner Unerfahrenheit hinein politischen Betriebe zuschreiben, ist inzwischen zunehmend die Abfrage zu stellen, ob die Präsident die Prioritäten korrekt erkennt. Dabei geht es nicht gegen die Frage, ob er politisch die richtigen Entscheidungen trifft, sondern vielmehr darum, dass er politisch überhaupt wahrgenommen wird. Zu viel Zeit und Tatkraft bewegen sich verloren, wenn sich selbst Trump mit Personalentschiedungen, Ermittlungen und die kritischen Presselandschaft beschäftigen muss.

Mit die Entlassung von FBI-Chef Comey sollte etwas Druck vom Präsidenten genommen werden. Wer auch stets Donald Trump in dieser Abfrage beraten hat, lag falsch. Viele politische Beobachter in Washington waren ohnehin erstaunt ober diesen Schritt. Die Diskussionen gegen mögliche Russland-Verbindungen, den Einfluss Russlands auf den Wahlkampf in den Vereinigte Staaten und das Beziehung von Trump zu Comey nahmen jetzt zunächst korrekt eingeschaltet Reise auf.
Sonderermittler Mueller macht seine Projekt und hängt wie beliebig Damoklesschwert ober dem Präsidenten. Trumps engster Berater- und Familienkreis hinein Weißen Heimat müssen aussagen, darunter auch Jared Kushner hinein Geheimdienstausschuss des US-Senats. Der Rücktritt des Pressesprechers Sean Spicer stellt einen weiteren Disput dar. Ein Konflikt zwischen dem neu installierten Kommunikationschef Anthony Scaramucci und dem Stabschef Reince Priebus und die öffentliche Bruch Trumps mit Justizminister Jeff Sessions sind weitere aktuelle Belastungen.

Trumps neuer Stabschef: John Kelly

UPDATE, 29.07.17: Reince Priebus wurde inzwischen durch den Ex-General John Kelly als Stabschef abgelöst.

Das sind zu viele Konflikte hinein Machtzentrum die USA. Trump muss jetzt Gelassenheit ins Weiße Heimat bekommen. Unabhängig davon, welches Resultat Sonderermittler Mueller eines Tages zeigen wird, ist die US-Präsident jetzt aufgefordert den normalen politischen Betriebe unaufgeregt und weitgehend still zu gestalten. Trump muss selbst in die Lage kommen, politische Themen kontrolliert zu setzen und letztlich auch erfolgreich durch den Kongress zu bekommen. Das reihenweise Unterzeichnen von Dekreten ist dauerhaft keine Lösung. 

Gefährliche Schadenfreude bei den Demokraten?

Die Demokraten bewegen sich aktuell die politischen Schritte ungeöffnet mit, die unerlässlich sind, gegen politisch nicht gewollte Maßnahmen Trumps und die Republikaner zu verhindern. Dort, wo sich selbst Gelegenheiten bieten, werden sie genutzt. Die Abstimmungen zur Gesundheitsreform hinein Senat hätten jawoll auch mit Abweichlern aus den Reihen die Demokraten andere ausfallen können. Die Freude und Erleichterung bei den Demokraten darf nichtsdestotrotz nicht zu einer selbstgefälligen Schadenfreude ausarten. Denn Obamacare hat flach nicht nur die Vorteile. Die enormen finanziellen Belastungen, die einzelne Personen zusammenkommen können, sind beliebig ernsthaftes Problem, auf das die Demokraten zügig Antworten preisgeben sollten. Der Handlungsbedarf wird zumindest erkannt. Spätestens zu den Kongresswahlen hinein kommenden Jahr, muss nichtsdestotrotz eine schlüssige Überarbeitung für jede Kandidatinnen und Kandidaten spruchreif als programmatischer Ansatz gefunden werden. Nur gegen Trump, die Republikaner und deren politische Maßnahmen zu sein, dürfte die Wähler nicht überzeugen.

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